Ali Khamenei, Revolutionsführer immer härter gegen Frauen

Khamenei, Ali
Unterdrückung, Zensur, Iran, seit 1989
Geburtsdatum: 18. April 1939Amt: RevolutionsführerWohnort: TeheranVergehen: Justiz und Revolutionsgarden, die Khamenei unterstehen, gehen immer härter gegen Frauen vor, die für ein Ende der rechtlichen Diskriminierung von Frauen kämpfen. Gut 50 von ihnen sind in den letzten beiden Jahren festgenommen, verhört und zu Haftstrafen verurteilt worden. In den Todeszellen der iranischen Justiz warten rund 120 Minderjährige auf ihre Hinrichtung. Die Pressefreiheit ist sehr eingeschränkt. Die meisten reformorientierten Zeitungen sind von der Justiz geschlossen worden. Iran blockiert etwa fünf Millionen kritische Websites.Quellen: Der Iran wird regelmäßig von der UN-Menschenrechtskommissarin kritisiert. Human Rights Watch veröffentlichte im September das Papier "Iran: Rights Crisis Escalates. Faces and Cases from Ahmadinejad’s Crackdown". Was behindert die Ergreifung? Die Verfassung verbietet Folter und garantiert weitgehend Menschenrechte und Pressefreiheit, jedoch eingeschränkt: Sie müssen konform gehen "mit islamischen Kriterien".Zuständiges Gericht: Der Internationale Strafgerichtshof; Iran hat das Statut aber nur unterzeichnet, nicht ratifiziert. Khamenei macht keine Auslandsreisen, auf denen er festgenommen werden könnte.

Irans Führung verwehrte der Frauenaktivistin die Ausreise

Sie ist die Stimme der iranischen Frauenbewegung. Parvin Ardalan sollte gestern in Schweden den Olof-Palme-Preis für ihren Kampf gegen die Diskriminierung von Frauen in Iran erhalten, doch zur Verleihung erschien sie nicht. Am Montag saß sie schon im startbereiten Flugzeug nach Stockholm, als sie ohne Begründung zum Aussteigen gezwungen wurde. Der Pass wurde ihr abgenommen, ein 72-stündiges Reiseverbot folgte. Die iranischen Behörden hatten sich durchgesetzt.
Über Ardalans Biografie ist wenig bekannt. In verschiedenen Quellen ist sie entweder 36 oder 41 Jahre alt. Sicher ist, dass sie Mitbegründerin einer im August 2006 begonnenen Kampagne ist, die in Iran eine Million Unterschriften für die Gleichstellung der Frauen sammeln will. Sie war auch Gründungsmitglied des ersten Frauenkulturzentrums zur Unterstützung der Frauenrechte. Als Journalistin arbeitete sie für die Zeitschrift »Zanan« (Frauen) und für das Onlinemagazin »Feminist Tribune of Iran«, bevor beide wie auch das Zentrum in den vergangenen Monaten geschlossen wurden. Das Internet war »ein großartiges Werkzeug«, äußerte Ardalan nach der Schließung enttäuscht. An guten Tagen wurde die »Feminist Tribune« von 70 000 Lesern angeklickt.
Die unbequeme Aktivistin schreibt über den Alltag iranischer Frauen: häusliche Gewalt, den Zwang, im Bus hinten zu sitzen, fehlende Rechte bei Scheidungen oder Sorgerechtsfällen. In ausländischen Medien spricht sie auch über die Zensur der Medien – manchmal durchaus mit Humor. Als in einem iranischen Film alle Szenen mit Schauspielerinnen nur in Schwarz-Weiß zu sehen waren, soll Ardalans Mutter gesagt haben: »Ich glaube, da stimmt was mit dem Fernseher nicht.« Die Antwort der lachenden Tochter: »Das liegt wohl eher daran, dass die Damen Make-up tragen.«
Wie über 40 andere Aktivistinnen wurde Ardalan wegen Sammelns von Unterschriften – als Gefährdung der nationalen Sicherheit ausgelegt – schon einmal zu dreijähriger Haft verurteilt. Dagegen hat sie Berufung eingelegt. Die Machthaber Irans wollen ihre Stimme also nicht zum ersten Mal zum Schweigen bringen. Doch diesmal hört die Welt mit. Schon deshalb hat sich der Preis gelohnt.
Quelle: Neues Deutschland

Tag der Studentenproteste in Schiras

Wie die iranische Webseite Iran-Emrooz.Net am 3. März 2008 berichtet, gehen die Studentenproteste an der Universität Schiras weiter, obwohl inzwischen zwölf Studenten vom Revolutionstribunal vorgeladen wurden.Am 3. März versammelten sich 2000 StudentInnen zum Sitzstreik. Ihre Forderungen lauteten:- Rücktritt oder Absetzung des Rektors Dr. Sadeqi- Auflösung des derzeitigen Hochschulrats, in dem nur von Dr. Sadeqi eingesetzte Vertreter sitzen und Abhaltung von Wahlen für eine Neuvertretung- Demontage der Videokameras, die die ganze Universität überwachen- Zugang der StudentInnen zum Internet an der Technischen Fakultät- Bessere Ausstattung und Ausbau der Wohnheime für Studentinnen- Ausgabe von Essen an Feiertagen- Einsetzung geeigneter Hausmeister in den Wohnheimen für Studentinnen, die sich nicht so grob und beleidigend verhalten, wie die derzeitigen- Anstellung von fachkundigen Dozenten anstelle einer Auswahl aufgrund von “Beziehungen”Auf dem Protest am Morgen des 3. März 2008 wurden die Forderungen der Studenten in dieser Form vorgetragen:“Dem Kommandanten der Kaserne: Das ist unsere letzte Botschaft:Die Studentenbewegung ist bereit für den Aufstand”(mit ‘Kommandant der Kaserne’ ist der Rektor der Universität gemeint)“Auch wenn es Schüsse und Verschwörungen hagelt,die Bewegung geht weiter!”“Wir sind kämpferische Männer und Frauen, komm doch, dann kämpfen wir miteinander!”“Der Korrupte muss entlassen werden

ُُStudenten im Iran vor Gericht

Die StudentInnen an der Universität Amir-Kabir sind sehr aktiv und kritisch. Es finden dort regelmäßig studentische Versammlungen und öffentliche politische Diskussionen statt. Als Ahmadinejad letztes Jahr an dieser Universität einen Vortrag hielt, haben die StudentInnen sehr kritische Fragen gestellt und Parolen gerufen. Sie zeigten auf den Kopf gestellte Bilder von Ahmadinejad und verbrannten teilweise seine Bilder. Das hat wohl seinen Stolz verletzt.
Aus diesen Gründen versuchte die iranische Regierung und besonders ihr Geheimdienst diese Bewegung zu unterdrücken. Beispielsweise organisierte sie ihre Anhänger gegen eine regierungskritische Studentenzeitschrift an dieser Universität. In einer Nacht hat der iranische Geheimdienst eine besonders radikale Fälschung dieser Zeitschrift hergestellt, gedruckt und verteilt. Am nächsten Tag nahm der Geheimdienst drei verantwortliche Redakteure der Zeitschrift fest und behauptete, die gefälschte Ausgabe stamme von ihnen. Diese drei Studenten (Ahmad Ghassaban, Ehssan Mansouri und Majid Tawakoli) wurden im Ewin - Gefängnis brutal gefoltert. Der Geheimdienst wollte sie zwingen, im Fernsehen aufzutreten und öffentliche Geständnisse abzulegen, was sie jedoch nie taten. In diesem Zusammenhang hat der Geheimdienst auch zahlreiche andere beteiligte Studenten festgenommen.
Aufgrund des schnell durchgezogenen Verfahrens, gelang es den drei Studenten nicht rechtzeitig, die Beweise ihrer Unschuld herbeizubringen, so dass sie in der ersten Instanz verurteilt wurden. Befreundeten Studenten gelang es jedoch, genaue Beweise dafür, wer die gefälschte Ausgabe in welcher Druckerei hergestellt hat, zusammenzutragen, so dass die drei Studenten in einem zweiten Verfahren freigesprochen wurden. Trotzdem wurden sie nicht freigelassen sondern vor ein drittes Gericht gebracht, das am gestrigen Sonntag, den 17.2.2008, über den Fall verhandelte.

Weibliche und männliche Telefonzellen im Iran

Bild: Unisex-Telefonzellen in London

Seit einigen Tagen sind die Telefonzellen in der heiligen Stadt Quom weiblich und männlich geworden. Frauen dürfen nur die weiblichen, Männer nur die männlichen Telefonzellen benutzen. Das bedeutet, dass wenn eine Person in der falschen Telfonzelle telefoniert, die Scharia verletzt wird, die Person festgenommen und bestraft werden muss.
Die Stadt Quom ist wie der Vatikan in Rom. Ein Regierungssprecher hat behauptet, dass diese neue Regel langsam im ganzen Iran umgesetzt werden wird.

Beginn einer neuen Entwicklung

27 Jahre sind vergangen seit der iranischen Revolution, einer Revolution, die das Land 100 Jahre zurückgeworfen hat.
Wie ist es uns ergangen?
Kann man diese 27 Jahre eine Revolution nennen?
Wenn wir diese Jahre Revue passieren lassen und die Erinnerung an diese 27
Jahre der Rückwärtsentwicklung des Iran nach dem Abtreten des Shahs betrachten, denken wir an Dinge, die uns die Haare zu Berge stehen lassen.
Eine Erscheinung namens Chomeini trat auf, die wie ein Götzenbild angebetet wurde. Mit dem Krieg im Iran wurde der blutsaugende Charakter dieses Götzen deutlich. Er liebte nur sich, und aus diesem Grund beseitigte er sämtliche politischen Parteien, die ihm in der Revolution zur Macht verholfen hatten. Alle diese Maßnahmen waren von Anfang an geplant. Mit der Aufstellung der Pasdaran-Truppen wurden alle seine Träume wahr. Er war blutrünstig und sonst nichts.
Durch Pasdaran, Informationsminister, Wächterrat, usw. wurde er zu einem Monster wie es in dem Epos Shahname von Ferdousi als Schwarzes Monster (Akwan Div) bekannt ist.
Die Verhaftungen begannen und die Gefängnisse wurden voll von Menschen, die ihr Leben für die Freiheit im Iran eingesetzt und gegen den blutrünstigen Chomeini gekämpft hatten.
Was aber passierte den Frauen und Männern, die in den Gefängnissen saßen?
Durch Vergewaltigung und Folterung iranischer Mädchen und Frauen bekam Chomeini neue Kraft und auf seinen Befehl wurden sie gruppenweise gehängt oder erschossen. Jeder der von Freiheit redete oder gegen das Chomeini-Regime war, wurde zum Ketzer gestempelt und nach der Scharia hingerichtet.
Schwarz gekleidete Väter und Mütter schlugen sich in ihrer Verzweiflung über den Verlust ihrer Söhne und Töchter auf den Kopf und weinten blutige Tränen.
Unter diesem blutrünstigen Götzen reichten die Friedhöfe nicht mehr aus, und er labte sich am Blut der Unglücklichen.
Als er endliche gestorben war, atmeten Tausende von Menschen auf.
Wie ging es uns eigentlich?
Was blieb von Chomeini übrig?
Ein Götzenschrein in der Nähe von Behesht Zahra, so dass man mit dem Blick auf seine goldene Kuppel wieder an die Trauer erinnert wird, und anstatt zu beten ihn verflucht. Und vor Schmerz schlagen sich die Väter und Mütter, die ihre Kinder verloren haben, an die Brust.
Wie ist es uns ergangen?

Gedenktag der iranischen Studentenbewegung II

Viele verschiedene Nachrichtenagenturen berichteten über die grosse Demonstration der islamisch orientierten Studentenvereine (Daftar-e Tahkim-e Wahdat) an der Universität Teheran vom Sonntag, den 9.12.2007. Ca. 2000 Studentinnen und Studenten nahmen an dieser Demonstration teil.
Zuerst versammelten sie sich vor der juristischen Fakultät und sangen gemeinsam ein sehr bekanntes Lied (”Yare dabestani”). Anschliessend bewegten sie sich zur Technischen Fakultät. Sie hielten zahlreiche Plakate hoch, auf denen Parolen geschrieben standen wie z.B. “Wenn es Gefangene gibt, werden wir darunter sein”, “Die politischen Gefangenen müssen freigelassen werden”, “Frauenrecht = Menschenrecht”, “Universitäten unter dem Stiefel der Fundamentalisten”. Sie führten Plakate mit Fotos von bereits vor Monaten inhaftierten Studenten mit sich.
Der Demonstrationszug bewegte sich innerhalb des Campus der Universität. Es war zunächst nicht möglich, durch das verschlossene Tor auf der Ostseite hindurch auf die vorbeiführende Strasse des “16. Adhar” zu gelangen bzw. von dort den Campus zu betreten. Das Tor wurde später mit Gewalt geöffnet, so dass die StudentInnen von beiden Seiten zueinander gelangen konnten.
Die Polizei griff nicht ein, sondern beschränkte sich bei den übrigen Toren auf die Kontrolle der Studentenausweise. Wer kein Student war, bzw. nicht an dieser Universität eingeschrieben war, durfte den Campus nichtbetreten.
Laut den jüngsten Nachrichten sind seit dem 4. Dezember ca. 30 StudentInnen festgenommen worden. Auch bei der gestrigen Demonstration der islamisch orientierten Studentenvereine kam es zur Festnahme von StudentInnen, von denen aber alle bis auf fünf wieder freigelassen wurden. U.a. waren 3 kurdische Demonstranten festgenommen worden

Hinrichtung von angeblichen Übeltätern im Iran

Seit einigen Monaten werden regelmäßig mitten in der Nacht, um 2 oder 3 Uhr morgens, Kleinkriminelle oder Personen, von denen nur behauptet wird, dass sie mit Drogen, Schmuggel oder Gewaltdelikten zu tun hätten, angegriffen, geschlagen und anschliessend festgenommen. In einem Schnellgericht werden sie abgeurteilt und in der Öffentlichkeit hingerichtet.
Anstatt gegen Wirtschaftskrise, Armut, Arbeitslosigkeit oder Inflation anzukämpfen, möchte die Islamische Republik mit diesen Methoden die iranische Gesellschaft islamisieren. Gleichzeitig werden zahllose Milliarden für Militär und die Finanzierung der Hisbollah in der ganzen Welt ausgegeben. Seit einigen Monaten werden regelmäßig mitten in der Nacht, um 2 oder 3 Uhr morgens, Kleinkriminelle oder Personen, von denen nur behauptet wird, dass sie mit Drogen, Schmuggel oder Gewaltdelikten zu tun hätten, angegriffen, geschlagen und anschliessend festgenommen. In einem Schnellgericht werden sie abgeurteilt und in der Öffentlichkeit hingerichtet.
Anstatt gegen Wirtschaftskrise, Armut, Arbeitslosigkeit oder Inflation anzukämpfen, möchte die Islamische Republik mit diesen Methoden die iranische Gesellschaft islamisieren. Gleichzeitig werden zahllose Milliarden für Militär und die Finanzierung der Hisbollah in der ganzen Welt ausgegeben.

Es brennt - Unruhen im Iran

Der Ausschuss für Internationale Beziehungen des US-Repräsentantenhauses (House of Representatives International Relations Committee) hat am 26. Juni 2007 mit 37 gegen 1 Stimme einen Gesetzesentwurf beschlossen, wonach die US-Regierung Sanktionen gegen Firmen ergreifen muss, die im Erdgas- und Erdölsektor im Iran investieren wollen. Der Ausschuss war der Auffassung, dass die iranische Regierung die Erdöleinnahmen dazu verwendet, das Atombombenprogramm voranzutreiben und außerdem damit den internationalen Terrorismus finanziert und namentlich Hisbollah und Hamas unterstützt.Vor etwa drei Monaten hatte das iranische Parlament auf Antrag der Regierung beschlossen, das Benzin im Iran zu rationieren. Allerdings wurde die Ausführung des Beschlusses mehrfach ausgesetzt, bis die Regierung am 26. Juni – offensichtlich als Reaktion auf den Beschluss des US-Parlamentsausschusses – die Rationierung des Benzins verkündete. Die Nachricht wurde am 26. Juni um 21 Uhr bekannt gegeben, ab 24 Uhr sollte die Rationierung in Kraft treten. Ab dann durften pro Auto nur noch 3 Liter Benzin pro Tag getankt werden, die Autobesitzer sollten eine „intelligente“ Chipkarte erhalten, die die täglich erhaltene Benzinmenge kontrollieren sollte. Mit drei Liter Benzin kommt ein Fahrer im Großraum Teheran nicht weit.Kaum war die Nachricht bekannt geworden, sammelten sich Autofahrer und Personen mit Benzinkanistern vor sämtlichen Tankstellen des Landes, um bis 24 Uhr noch so viel wie möglich Benzin zu kaufen. Der Ansturm der Menschenmengen auf die Tankstellen führte zu gewaltigen Staus und Schlangen, was die Wut der Menge noch vergrößerte. Der Zorn entlud sich schließlich an den Tankstellen: Im ganzen Land wurden sie angegriffen und in Brand gesteckt, durch die Staus auf den Straßen konnte die Ordnungskräfte auch meist nicht oder nur mit Verspätung eingreifen. Auch die Entsendung der bewaffneten Kräfte nützte wenig, denn an vielen Orten wurden auch staatliche Gebäude und Symbole attackiert und angezündet. Es gab zahlreiche Verhaftungen wegen Verletzung der Sicherheit und Ordnung. Laut inoffiziellen Quellen setzten die Staatsorgane auch Schusswaffen ein, es ist aber nicht bekannt, wie viel Menschen dabei ums Leben kamen. Journalisten, die die Unruhen fotografierten oder filmten, wurden von Beamten in Zivil mit Messern angegriffen und an ihrer Arbeit gehindert.Laut Angaben der Volksmodschahedin wurden allein in Teheran 50 Tankstellen in Brand gesetzt, in den Provinzen Masenderan, Golestan, Ost-Aserbaidschan, West-Aserbaidschan und Isfahan wurden ebenfalls Tankstellen und Fahrzeuge der bewaffneten Kräfte angegriffen und angezündet. Laut der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur ISNA kam es in Ilam (Provinz Kermanschah) zu einer Protestdemonstration von Taxifahrern vor dem Gebäude des Gouverneurs. Die Taxifahrer verlangten eine höhere Benzinration für sich. Die offiziöse Webseite Baztab berichtet, dass laut Meldungen, die aus Tabris eingingen, dort drei Tankstellen in Flammen aufgingen. Laut einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur ILNA versammelten sich in Yassudsch (Provinz Kohkiluye va Boyr-Ahmad im Westen Irans) Männer und Frauen, um gegen die Rationierung zu protestieren. Die Demonstranten attackierten auch zwei Banken: Bank-e Refah (Wohlstandsbank) und Bank-e Mellat (Volksbank). Die eintreffenden Staatskräfte wurden mit Steinen beworfen. Auch das Gebäude der Provinzverwaltung wurde von der wütenden Menge belagert. Die Worker-Communist Party of Iran berichtet auf ihrer Webseite von Demonstrationen gegen die Benzin-Rationierung in den Städten Kermanschah, Sanandadsch (beide Kurdistan), Gorgan (nahe Turkmenistan), Karadsch (bei Teheran), Bandar-Abbas (am Persischen Golf), Maschhad (im Osten), Tabris und Ardabil (iranisches Aserbaidschan). Zur Lage im Süden (Sistan und Balutschistan) war bislang noch nichts zu finden, obwohl von dieser Region aus das subventionierte iranische Benzin immer nach Pakistan geschmuggelt wurde. Ein Verlust dieser Einnahmequelle dürfte die Lokalbevölkerung empfindlich treffen.Augenzeugen aus Teheran berichteten, dass die Bevölkerung sich gegen die Staatskräfte stellte, ohne in irgendeiner Form organisiert zu sein. Die Verhafteten sollen jetzt wegen Gefährdung der Sicherheit des Landes vor Gericht gestellt werden. Im Parlament wurde die Forderung laut, die Rationierung zu suspendieren

Hinrichtung in Ahwas

Am 2. März 2006 wurden zwei junge Männer in Ahwas mit einem Kran öffentlich gehenkt. Sie wurden beschuldigt, Bomben gelegt zu haben. Ihr „Geständnis“, das vermutlich unter Folter erzielt wurde und in dem sie behaupteten, im Auftrag „ausländischer Mächte“ gehandelt zu haben, wurde im iranischen Fernsehen ausgestrahlt. Iranische Kommentatoren bezweifeln diese Version und vermuten, dass sowohl die Bombenanschläge, die auch nach der Verhaftung dieser Männer weitergingen, wie die Hinrichtungen ein einziges Ziel haben. Die iranische Bevölkerung einzuschüchtern und ein Klima des Terrors wieder aufleben zu lassen, das in den Jahren nach der iranischen Revolution ab 1979 herrschte. Deshalb wird befürchtet, dass solche Hinrichtungen nun im ganzen Iran bevorstehen

Winter und Scharia im Iran

Die Polizei hat in den letzten Wochen die Iranerinnen und Iraner gewarnt, dass diesen Winter die Kleidung streng kontrolliert werde und niemand gegen die Regeln der Scharia verstossen dürfe. Lange Stiefel in Kombination mit engen Beinkleidern, (Turn-)Schuhe mit besonderen Mustern oder westlichen Symbolen, oder westlich wirkende Frisuren bei Männern sind in der Öffentlichkeit verboten.Wie man auf diesen Fotos erkennen kann, führen solche Verstöße gegen die Scharia zu Festnahmen durch die Polizei. Hier sind Festnahmen durch Polizistinnen zu sehen, die zwar äußerlich kam von anderen islamisch gekleideten Frauen im Iran zu unterscheiden sind, aber unter ihrem Tschador Waffen tragen.

Ahmadinejad in der Universität Teheran

Ahmadinejad sollte bereits in der letzten Septemberwoche die traditionelle Eröffnungsrede zum Semesterbeginn an der Universität Teheran halten. Als sich Studenten mit einem offenen Brief ankündigten, um ihm 10 kritische Fragen zu stellen, wurde der Termin abgesagt. In einem zweiten offenen Brief schrieben die Studenten daraufhin, dass sie wüssten, warum der Termin abgesagt wurde: weil der Staatspräsident seine Rede in einem kleinen Saal, ausschließlich vor seinen Anhängern halten wolle: eingeladenen Studenten und Professoren.Wie vorausgesehen, kam es dann auch. Der Vortrag fand am 8. Oktober in einem kleinen Saal statt. Als Zuhörer waren nur eingeladene Personen zugelassen.Rings um die Universität waren zahlreiche Sicherheitskräfte stationiert. Sie kontrollierten die Studenten, die von mehreren Universitäten herbeikamen, bereits an den Eingängen und liessen nur Studenten der Universität Teheran auf den Campus. Allerdings kamen zahlreiche Studenten der Imam-Sadegh-Universität und der Revolutionswächter-Universität auf das Universitätsgelände und in das Gebäude, in dem der Vortrag gehalten wurde.Die protestierenden Studenten versammelten sich anfangs vor der literaturwissenschaftlichen Fakultät. Es wurden Reden über die gefangenen StudentInnen gehalten und deren Freilassung gefordert. Anschließend zogen die Studenten geschlossen zum Vortragssaal von Ahmadinejad. Hier stiessen sie auf Hisbollah und Basiji sowie islamistische Studenten, die Parolen gegen die USA und Israel riefen. Es kam zu einer Schlägerei.Daraufhin bewegten sich die Studenten zum Rand des Universitätsgeländes, um Kontakt zu solidarischen Studenten und interessierten Passanten ausserhalb aufzunehmen. Die Sicherheitskräfte verhinderten dies, indem sie die Menge ausserhalb verjagten.Als die Nachricht durchsickerte, dass Ahmadinejad zum Haupttor hinausfahren wolle, strömten alle dorthin. Doch Ahmadinejad konnte durch einen Nebenausgang verschwinden

Teheran: Zurück ins Mittelalter

Das Foto aus Nezam-Abad, einem Stadtteil im Osten Teherans, zeigt zwei Gefangene, die mit umgehängten Schildern durch die Straßen getrieben werden. Auf den Schildern steht „Schurken und Banditen“. So kann man sich den Pranger im Mittelalter vorstellen.

Im ersten Bild sieht man einen Mullah: Ajatollah Borojerdi. Sein noch vor der islamischen Revolution verstorbener Großvater war ein Großajatollah und Vorbild für Schiiten in der ganzen Welt. Chomeini selbst war auch ein Schüler dieses Großajatollahs. Als Chomeini an die Macht kam, war Borojerdi gegen Chomeinis Weg, wurde unterdrückt und musste schweigen. Seit ein paar Jahren hat er ab und zu die Regierung kritisiert. Als Ahmadinejad kam, hat er häufig Interviews gegeben, Briefe an Kofi Anan und Menschenrechtsorganisatoren geschrieben. Seiner Meinung nach ist das gegenwärtige Modell des Irans kein echter sondern ein ein staatlicher Islam. Ein echter Islam sei ein traditionalistischer Islam, der sich in Politik und Staat nicht einmische. Wann immer Revolutionswächter und Geheimdienst ihn festnehmen wollten, verteidigten seine Anhänger ihn vor seiner Wohnung mit Messern, Dolchen, Schwertern, Steinen und Stöcken. Seine Anhänger sagten stets: "Wenn Sie unseren Ajatollah festnehmen wollen, müssen Sie über unsere Leichen gehen." Die Regierung wollte bislang keine Eskalation. Seit Freitag, den 6. Oktober um 4 Uhr morgens versuchten der iranische Geheimdienst und Revolutionswächter erneut Borojerdi in seinem Haus festzunehmen. Seine Anhänger haben mit ihren einfachen Waffen versucht ihn zu verteidigen . Im Laufe des Freitags kamen viele seiner Anhänger aus anderen Städten zusammen. Man sagt, dass sie ungefähr 2000 Leute waren, darunter Männer, Frauen und Kinder . Die zuständigen Vertreter von der Regierung versuchten zunächst mit Gesprächen das Problem zu lösen, was nicht funktionierte. Freitag und Samstag war im gesamten Viertel um das Haus des Ajatollhs Unruhe auf den Strassen und der Verkehr brach zusammen . Sonntag gegen 4 Uhr haben schließlich Geheimdienst, Revolutionswächter, Polizei und Milizen sein Haus gestürmt. Eine unbekannte Anzahl von Personen wurde getötet, viele wurden verletzt. Der Ajatollah und zahlreiche Anhänger wurden festgenommen.Am frühen Morgen wurde die Straße mit Wasserkanonen und Reinigungswagen vom Blut gesäubert. Über 600 Anhänger des Ajatollahs wurden in das berüchtigte Ewin-Gefängnis gebracht.Am folgenden Morgen versammelten sich über 2000 Menschen vor der Fakultät für Veterinärmedizin, die sich in der Nähe des Hauses von Ajatollah Borujerdi (Aussprache: Borudscherdi) befinden, um gegen das Blutvergießen zu protestieren.

Es brennt - Unruhen im Iran

Der Ausschuss für Internationale Beziehungen des US-Repräsentantenhauses (House of Representatives International Relations Committee) hat am 26. Juni 2007 mit 37 gegen 1 Stimme einen Gesetzesentwurf beschlossen, wonach die US-Regierung Sanktionen gegen Firmen ergreifen muss, die im Erdgas- und Erdölsektor im Iran investieren wollen. Der Ausschuss war der Auffassung, dass die iranische Regierung die Erdöleinnahmen dazu verwendet, das Atombombenprogramm voranzutreiben und außerdem damit den internationalen Terrorismus finanziert und namentlich Hisbollah und Hamas unterstützt.Vor etwa drei Monaten hatte das iranische Parlament auf Antrag der Regierung beschlossen, das Benzin im Iran zu rationieren. Allerdings wurde die Ausführung des Beschlusses mehrfach ausgesetzt, bis die Regierung am 26. Juni – offensichtlich als Reaktion auf den Beschluss des US-Parlamentsausschusses – die Rationierung des Benzins verkündete. Die Nachricht wurde am 26. Juni um 21 Uhr bekannt gegeben, ab 24 Uhr sollte die Rationierung in Kraft treten. Ab dann durften pro Auto nur noch 3 Liter Benzin pro Tag getankt werden, die Autobesitzer sollten eine „intelligente“ Chipkarte erhalten, die die täglich erhaltene Benzinmenge kontrollieren sollte. Mit drei Liter Benzin kommt ein Fahrer im Großraum Teheran nicht weit.Kaum war die Nachricht bekannt geworden, sammelten sich Autofahrer und Personen mit Benzinkanistern vor sämtlichen Tankstellen des Landes, um bis 24 Uhr noch so viel wie möglich Benzin zu kaufen. Der Ansturm der Menschenmengen auf die Tankstellen führte zu gewaltigen Staus und Schlangen, was die Wut der Menge noch vergrößerte. Der Zorn entlud sich schließlich an den Tankstellen: Im ganzen Land wurden sie angegriffen und in Brand gesteckt, durch die Staus auf den Straßen konnte die Ordnungskräfte auch meist nicht oder nur mit Verspätung eingreifen. Auch die Entsendung der bewaffneten Kräfte nützte wenig, denn an vielen Orten wurden auch staatliche Gebäude und Symbole attackiert und angezündet. Es gab zahlreiche Verhaftungen wegen Verletzung der Sicherheit und Ordnung. Laut inoffiziellen Quellen setzten die Staatsorgane auch Schusswaffen ein, es ist aber nicht bekannt, wie viel Menschen dabei ums Leben kamen. Journalisten, die die Unruhen fotografierten oder filmten, wurden von Beamten in Zivil mit Messern angegriffen und an ihrer Arbeit gehindert.Laut Angaben der Volksmodschahedin wurden allein in Teheran 50 Tankstellen in Brand gesetzt, in den Provinzen Masenderan, Golestan, Ost-Aserbaidschan, West-Aserbaidschan und Isfahan wurden ebenfalls Tankstellen und Fahrzeuge der bewaffneten Kräfte angegriffen und angezündet. Laut der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur ISNA kam es in Ilam (Provinz Kermanschah) zu einer Protestdemonstration von Taxifahrern vor dem Gebäude des Gouverneurs. Die Taxifahrer verlangten eine höhere Benzinration für sich. Die offiziöse Webseite Baztab berichtet, dass laut Meldungen, die aus Tabris eingingen, dort drei Tankstellen in Flammen aufgingen. Laut einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur ILNA versammelten sich in Yassudsch (Provinz Kohkiluye va Boyr-Ahmad im Westen Irans) Männer und Frauen, um gegen die Rationierung zu protestieren. Die Demonstranten attackierten auch zwei Banken: Bank-e Refah (Wohlstandsbank) und Bank-e Mellat (Volksbank). Die eintreffenden Staatskräfte wurden mit Steinen beworfen. Auch das Gebäude der Provinzverwaltung wurde von der wütenden Menge belagert. Die Worker-Communist Party of Iran berichtet auf ihrer Webseite von Demonstrationen gegen die Benzin-Rationierung in den Städten Kermanschah, Sanandadsch (beide Kurdistan), Gorgan (nahe Turkmenistan), Karadsch (bei Teheran), Bandar-Abbas (am Persischen Golf), Maschhad (im Osten), Tabris und Ardabil (iranisches Aserbaidschan). Zur Lage im Süden (Sistan und Balutschistan) war bislang noch nichts zu finden, obwohl von dieser Region aus das subventionierte iranische Benzin immer nach Pakistan geschmuggelt wurde. Ein Verlust dieser Einnahmequelle dürfte die Lokalbevölkerung empfindlich treffen.Augenzeugen aus Teheran berichteten, dass die Bevölkerung sich gegen die Staatskräfte stellte, ohne in irgendeiner Form organisiert zu sein. Die Verhafteten sollen jetzt wegen Gefährdung der Sicherheit des Landes vor Gericht gestellt werden. Im Parlament wurde die Forderung laut, die Rationierung zu suspendieren.Nachrichten vom 27. Juni 2007Update 3.7.2007: Nach Angaben von iranischen reformistischen Zeitungen sind allein in Teheran 30% der Tankstellen ausgebrannt. Die Preise von Autos sind um 20% gefallen. Zehntausende von Menschen, die mit ihren Autos oder Motorrädern andere Menschen transportierten, haben ihren Job verloren. Seit diesen Rationierungen ist der Preis aller Waren um 20% gestiegen. Die Taxifahrer verkaufen ihre Benzinrationen auf dem Schwarzmarkt. Auch die Regierungsanhänger, die wesentlich grössere Bezinrationen erhalten, verkaufen auf dem Schwarzmarkt. Der normale Benzinpreis ist 80 Tuman (ca. 8 Cents), der Schwarzmarktpreis liegt bei 700 Tuman (70 Cents) pro Liter.

Widerstand gegen die brutale Durchsetzung von Kleidervorschriften

Gestern, Sonntag, den 20.5.2007, kontrollierten Polizisten auf dem Platz Tir im Zentrum von Teheran Frauen und Männer hinsichtlich der Beachtung der islamischen Kleidervorschriften.Augenzeugen berichten, dass die Polizisten drei Mädchen wegen ihrer Kleidung zurechtwiesen. Die Mädchen reagierten gegen diese Vorhaltungen. Eine Polizistin ergriff die Hand eines der Mädchen und versuchte sie mit Gewalt in ein bereitstehendes Polizeifahrzeug hineinzuzwingen. Das Mädchen hat sich dagegen gewehrt worauf ein Polizist heftig gegen das Bein des Mädchens getreten hat. Das Mädchen erlitt auch schwere Verletzungen im Gesicht.Die Passanten, die diese Szene miterlebten, mischten sich auf seiten der Mädchen und gegen die Polizei ein. Die Kleidung der Mädchen wurde im Laufe der Auseinandersetzung ziemlich zerrissen und aus Protest gegen diese Behandlung warfen sie ihre Kopftücher fort. Alle drei Mädchen konnten im entstehenden Tumult mit einem Auto fliehen.Ähnliche Vorfalle gab es den ganzen Tag. Als eine Mutter und ihre Tochter versuchten Fotos davon mit ihren Handys zu schiessen sind sie beide brutal geschlagen worden. Aus Protest haben sie ihre Kopftücher herunterrissen. Es ist nicht bekannt, ob sie festgeommen wurden oder fliehen konnten.

Demonstration und Handgranatenwürfe

Bild: Ein Teil der festgenommenen Demonstranten auf der PolizeiwacheNach einem Fussballspiel am 11.3.06 zwischen den Mannschaften Persepolis und Esteghlal haben Zuschauer spontan eine grosse Demonstration durchgeführt, in der Parolen gegen die Regierung gerufen wurden. Zwischen den Demonstranten und der Polizei kam es zu Schlägereien, bei denen auch Steine geworfen wurden. Es wurden sogar mehrere Handgranaten seitens der Demonstranten geworfen. Viele Läden und Busse wurden beschädigt. Nach den offiziellen Polizeinachrichten sind 60 Demonstranten festgenommen worden.

Satellitenschüsseln

Seit 25 Jahren will die Islamische Regierung die westliche Kultur bekämpfen. Eines von vielen Kulturphänomenen war der Empfang von ausländischen und oppositionellen Fernsehkanälen über Satellit. Gegen sie wurden Verbote erlassen mit Geldstrafen, Peitschenhiebe und Gefängnisstrafen. Die Bilder sind Aufnahmen vom September letzten Jahres. Sie geben Aufschluss darüber, wie wenig erfolgreich die Regierung mit ihrem Kampf war.

Waffenladung aus dem Iran

www.radikal.com.tr01.06.2007Iran sagt nicht die WahrheitAnkara/Teheran - Es ist nunmehr erwiesen, dass die Ladung eines Güterzugs, der infolge einer Bombenexplosion in der Nähe des Bezirks Genç (Region Bingöl) entgleiste, Kriegsgüter enthielt und dass diese Waren von einer Firma namens Algoori im Iran an einen Empfänger in Syrien geschickt werden sollten. Die Beamten der türkischen Zollbehöre erklärten: "Wir haben kein Durchsuchungsrecht. Wir schauen nur auf den iranischen Stempel. Der Stempel und die Dokumente sind echt und in Ordnung. Die iranischen Verantwortlichen sagen die Unwahrheit". Andererseits hat der Iran in einer Erklärung behauptet, dass bei den im Iran getöteten Pezhak-Angehörigen (einem Ableger der PKK) Waffen amerikanischer Herkunft gefunden worden seien. Der iranische General Rastegar Panah, der erklärte, dass bei den Pezhak-Leuten M16-Gewehre gefunden worden seien, meinte: "Diese Aktionen werden von ausländischen Kräften unterstützt.(Radikal, afp, aa)Übersetzung aus dem Türkischen, Georg Warning, 010607 Keyhan, London, Nr. 1159, 7.-13. Juni 2007, S.1 und 6Keyhan berichtet, dass in zwei Waggons des entgleisten Zugs laut Angaben einer amtlichen Stelle in der Türkei, die nicht genannt werden wollte, Maschinenpistolen und Pistolen versteckt waren. Darüber hinaus soll die türkische Nachrichtenagentur Dogan berichtet haben, dass zusätzlich auch noch 300 Raketen und ein Raketenwerfer in diesem Zug gefunden wurden.Laut der türkischen Zeitung Hürriyet wurden die beiden Waggons in Teheran beladen und waren für Damaskus bestimmt. Absender sei ein Bahman Shahriyari von der Firma Trading Co. in Teheran gewesen (kein sehr aussagekräftiger Name!), Adressat ein Mann namens Al-Dzhuri in Damaskus, der auch bei dieser Firma tätig sei. Die Zeitung Hürriyet rief unter den angegebenen Telefonnummern der beiden Personen an, allerdings war die Nummer in Teheran inzwischen geschlossen, unter der Nummer in Damaskus waren nur noch die Stimme einer Frau und von Kindern zu hören.Noch eine Woche vorher, als der Zug die türkische Grenze überquerte, seien beide Nummern aktiv gewesen.Der iranische Minister für Energie Parviz Fattah, der gerade zu einem Besuch in der Türkei war, erklärte, der ganze Vorfall diene nur dazu, den Ausbau der türkisch-iranischen Beziehungen zu behindern